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Anwaltshaftung Vergleichsabschluss

Der Anwalt und sein Mandant: Ein Vertrauensverhältnis, bei Pflichtverletzung muss auch ein Anwalt haften – Beratung vom Anwalt bedeutet Risiko und Chancen für den Mandanten zutreffend zu erläutern. Die Versicherung will nicht zahlen? Die Verkäuferfirma einer ungewollten Schrottimmobilie klagte den Kaufpreis ein? Die Investition in einen Anlagefonds stellt sich als großer Fehler heraus? Die Bank verlangt die Kreditzahlung aus einer[Weiterlesen…]

23. November 2013 Allgemein

Gleicher Schutz für Werke angewandter Kunst wie für Werke zweckfreier Kunst – Urheberrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich mit Urteil vom 13.11.2013 (Az.: I ZR 143/12) mit der Frage, ob für Werke angewandter Kunst spezielle Voraussetzungen bezüglich des Urheberrechts bestehen. Vorausgegangen war die Klage einer Spielwarendesignerin, die für ihr entworfenes Werk eine über[Weiterlesen…]

15. November 2013 Allgemein

Insurance coverage forfeited in case of wilful deceit about the circumstances of an accident – Insurance Law

GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, Bonn, Bremen, Dusseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hanover, Munich, Nuremberg, Stuttgart and London – www.grprainer.com/en conclude: In its final judgment of June 6, 2013, The Superior Court [Oberlandesgericht / OLG] of Karlsruhe (File number: 12 U 204/12) decided that an insured is not entitled to insurance coverage if he has explained the[Weiterlesen…]

15. November 2013 Allgemein

Schadensersatzansprüche schnellstmöglich geltend machen – Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Derweilen sollen angeblich verschiedene Gerichte die Ansicht vertreten, dass Anleger spätestens zu Beginn des Jahres 2010 hätten wissen müssen, dass auch bei Immobilienfonds die Rücknahme von Anteilen ausgesetzt werden kann. Diese Betrachtungsweise kann einen ausschlaggebenden Einfluss auf die Verjährung von[Weiterlesen…]

14. November 2013 Allgemein

BGH: Zur Bestimmung des Merkmals „Leichtfertigkeit“ im Transportrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Wird durch vorsätzliches oder leichtfertiges Handeln ein Schaden verursacht und das in dem Bewusstsein, dass ein solcher Schaden entstehen könnte, so greifen die Haftungsbeschränkungen und -begrenzungen, die in einem Frachtvertrag von den Parteien vorgesehen wurden, unter Umständen nicht. Dies gehe[Weiterlesen…]

14. November 2013 Allgemein

E-Mail-Adresse ist Pflichtbestandteil des Impressums einer Internetseite – Internetrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: In einem aktuellen Urteil (Az.: 5 U 32/12) hat das Kammergericht (KG) Berlin entschieden, dass die Angabe einer E-Mail-Adresse im Impressum einer Internetseite unverzichtbar sei. Zugrunde liegt ein Streit zwischen zwei Mitbewerbern über die Pflichtangaben in einem Impressum. Die Beklage[Weiterlesen…]

13. November 2013 Allgemein

Möglicherweise hohe Verluste für Anleger des „SEB Optimix Substanz“ -Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Anleger des „SEB Optimix Substanz“ sahen sich zu Beginn des Jahres 2013 mit der Situation konfrontiert, dass auch dieser Fonds geschlossen wurde. Dem Fonds standen angeblich zu wenige liquide Mittel zur Verfügung. Dies soll letztendlich zur Schließung geführt haben. Aufgrund[Weiterlesen…]

13. November 2013 Allgemein

Kosten von Wertgutachten im Scheidungsverfahren steuerlich nicht absetzbar – Steuerrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 02.07.2013 (Az. 13 K 985/12) entschied das Finanzgericht (FG) Hessen, dass die Kosten für ein solches Wertgutachten nicht als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abgezogen werden können. Es fehle an der nötigen Zwangsläufigkeit. Im zu beurteilenden[Weiterlesen…]

13. November 2013 Allgemein

Kündigung einer „altgedienten“ Mitarbeiterin wegen Krankheit – Arbeitsrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 09.01.2013 (Az.: 7 Ca 5063/12) entschied das Arbeitsgericht (ArbG) Frankfurt am Main, dass an die verhaltensbedingte Kündigung einer „altgedienten“ Mitarbeiterin aufgrund von hohen Fehlzeiten wegen einer Krankheit möglicherweise hohe Anforderungen zu stellen sein sollen. Das ArbG Frankfurt[Weiterlesen…]

12. November 2013 Allgemein

MPC Flottenfonds Santa-R-Schiffe ist offenbar insolvent – Kapitalmarktrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Nach einem Bericht von Fonds professionell online ist der MPC Flottenfonds Santa-R-Schiffe insolvent. Der Fonds soll insgesamt knapp 100 Millionen Euro bei den Anlegern eingesammelt haben. Investiert wurden die Gelder in die sieben Containerschiffe MS Rafaela, MS Santa Rebecca, MS[Weiterlesen…]

11. November 2013 Allgemein